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Weltladentag
14. Mai 2016
Unternehmen haftbar machen
Arbeitsplätze in der Textilindustrie
sind lebensgefährlich
In den letzten Jahren haben sich in der Textilindustrie in Bangladesh viele katastrophale Unfälle mit vielen Toten und Schwerverletzten ereignet. Die Arbeiterinnen sind erstickt, verbrannt, zerquetscht worden. Die Ursachen waren Missachtungen von Sicherheitsmaßnahmen um Geld zu sparen.
Aber auch ohne diese Unfälle machen die Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie krank:
Lange Arbeitszeiten, kurze Pausen, Arbeiten bei Hitze in schlechter Luft und bei schlechtem Licht, kein Urlaub, ständiger Stress, oftmals Demütigungen und Gewalt und kein Kündigungsschutz.
Die Frauen altern schnell und sterben früh.
Und dies alles für einen Lohn, der nicht ausreicht, um ein menschenwürdiges Leben zu führen: 53 Euro im Monat.
Dafür sind die Textilien bei uns preiswert und die Gewinne der Textilkonzerne gut.
Bangladesh steht stellvertretend für andere Länder.
SWP 26.11.2015
Nestlé verkauft „Reines Leben“
Der Chef des Schweizer Lebensmittelkonzerns Nesté ist der Meinung: „Trinkwasser ist eine Ware und sollte dem Markt überlassen werden.“
Der Konzern kauft in afrikanischen Ländern Grundwasserrechte auf, pumpt das Wasser nach oben, füllt es in Flaschen ab und verkauft es als „PurLife“.
Aus den Wasserleitungen in den Häusern kommt nur noch eine dreckige Brühe.
Wenn die Menschen, die in der Umgebung leben, das Wasser in Flaschen nicht kaufen, werden sie krank. Doch eigentlich können sie sich das nicht leisten, denn sie sind arm.
In etlichen Ländern wurde in der Vergangenheit das Trinkwasser privatisiert.
Die Folgen waren immer die gleichen: Die Wasserqualität sank und die Wassergebühren stiegen.
Wird das öffentliche Gut „Wasser“ von Firmen in Besitz genommen und vermarktet, dann unterliegt es dem Grundprinzip von Unternehmen:
maximale Gewinne erwirtschaften durch Kostensenkung und Einnahmensteigerung.
Waffenproduktion
Kriege sind nur mit Waffen möglich.
Die meisten Waffen werden in USA, Russland, der EU und in China produziert und verkauft.
Kriege verursachen schreckliches Leid:
Tote Familienmitglieder, Freunde, Verstümmelungen, Traumata, völlige Verarmung, Zerstörung und Verlust der Heimat.
Ist der Krieg zu Ende, dann sterben immer noch viele Menschen an Tretminen oder giftigen Rückständen, wie Uran.
Die Konzerne dagegen, die die Waffen produzieren, befinden sich meist in friedlichen Ländern.
Ihre Manager und Aktionäre werden reich.
Eine Ahnung von dem Leid bekommen wir, wenn wir sehen, welche Gefahren und Strapazen Menschen in Kauf nehmen, um diesem Horror zu entkommen um in Europa Sicherheit zu finden.
„Jedes Jahr ein neues Handy“
So lautet der Werbeslogan von vielen Handyproduzenten und Handyhändlern.
Je mehr Geräte verkauft werden, um so höher sind die Gewinne.
Je mehr Geräte verkauft werden, um so mehr seltene und wertvolle Rohstoffe werden auch verbraucht.
Da in den meisten Ländern nicht recycelt wird, sind diese Rohstoffe unwiederbringlich verloren.
Zu diesen Rohstoffen gehören Coltan und Gold.
Sie werden unter Lebensgefahr für die Menschen aus dem Boden geholt.
Zurück bleibt eine verwüstete Landschaft.
Um die Rohstoffvorkommen von Coltan im Kongo wurde jahrelang ein brutaler Krieg geführt, denn mit Coltan kann viel Geld verdient werden.
Doch all das stört die Handyproduzenten und Handyhändler wenig, solange nur ihr Profit stimmt.
Der Bau von Stauseen
am Beispiel
„Belo Monte“ in Brasilien
Im brasilianischen Regenwald werden derzeit viele Staudämme gebaut für Wasserkraftwerke zur Stromgewinnung.
Sind die Flüsse aufgestaut, dann werden riesige Flächen im Regenwald überfluten.
Menschen verlieren ihre Heimat. Dorfgemeinschaften werden zerstört. Die Entschädigungszahlungen sind zu gering, als dass sich die Vertriebenen damit ein vergleichbar neues zu Hause aufbauen könnten.
Die überfluteten Bäume verfaulen und dabei werden riesige Mengen an Methan freigesetzt. Methan hat die 30fache Treibhausgaswirkung von CO2.
Doch die Firmen, die an diesen Projekten verdienen, wollen keine Verantwortung für die Folgen übernehmen.
Auch an Entschädigungszahlungen wollen sie sich nicht beteiligen.
Zu diesen Firmen gehören u.a. auch Daimler und Siemens.
Freihandel fördert
den globalen Handel
Freihandelsverträge bekommt die Bevölkerung als Wundermittel für Wirtschaftswachstum und die Schaffung neuer Arbeitsplätze verkauft.
Global agierende Konzerne drohen mit dem Untergang des Wohlstandes, wenn solche Verträge nicht zustande kommen.
Angeblich geht es nur um das Einsparen von Importzöllen und bürokratischen Kosten um Produkte weltweit verkaufen zu können.
Doch die Realität zeigt, es geht um viel mehr.
- Die Privatisierung von öffentlichem Eigentum schreitet voran: z.B. die Übernahme der Wasserversorgung
- Neue Absatzmärkte für subventionierte Nahrungsmittel – Europa transportiert subventionierte Hühnerteile, die sich in Europa nicht verkaufen lassen, nach Afrika. In den betroffenen Staaten gehen die heimischen Produzenten pleite, da sie nicht so preiswert produzieren können. Produzenten wie Wiesenhof steigern ihren Absatz.
- Wer Konkurrenz verdrängen will, um seinen Marktanteil zu vergrößern, muss preiswerter produzieren.
Wie dies geschieht, sieht man am Beispiel der Textilarbeiterinnen. Es wird an den Löhnen gespart, die Menschen werden ausgebeutet, Sicherheitsmaßnahmen ignoriert und die Umwelt verschmutzt.
In den Freihandelsverträgen gibt es keinen Passus, der diese Entwicklungen verhindern wird.
Durch NAFTA wurden in den USA Arbeitsplätze in der Textilindustrie und in Mexiko Arbeitsplätze in der Landwirtschaft vernichtet.
Profitiert haben die Konzerne. Die Menschen verloren ihren Lebensunterhalt.
In Konzernkreisen gilt Freihandel als die ideale Methode, um die Gewinne weiter zu steigern. Daran verdienen Manager und Großaktionäre.
Dies geht auf Kosten der schwächeren Konkurrenz, der Arbeitskräfte und der Verbraucher.
Ziel ist:
Immer noch mehr Waren sollen rund um den Globus transportiert werden. Ob wir sie brauchen oder nicht.
Und was geschieht dabei mit unserm Klima?
Durch immer mehr Frachtflugzeuge und Containerschiffe werden immer mehr CO2-haltige Abgase in die Atmosphäre geblasen.
Angeblich wollen die Politiker die Klimaerwärmung bei 2°C begrenzen. Doch wie soll dies möglich sein, wenn immer mehr CO2 freigesetzt wird?
Und den Schaden bezahlen wieder die Menschen, die von den Katastrophen wie Dürren, Taifune oder Überflutungen betroffen sind. Wo der Meeresspiegel die Küsten überflutet, müssen die Menschen fliehen.
Doch die Konzerne, die von dem globalen Handel profitieren, beteiligen sich nicht an den Kosten für den Wiederaufbau.
Unternehmen haftbar machen!
Die Weltladenaktion
Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass deutsche Unternehmen auch im Ausland Menschrechte und Arbeitsstandards beachten.
Bis Juni 2016 erstellt die Bundesregierung einen
„Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschrechte“.
Das ist der ideale Anlass, um deutsche Unternehmen gesetzlich zur Einhaltung von Menschen- und Arbeitsrechten zu verpflichten.
Unterzeichnen Sie unseren Brief an Kanzlerin Merkel.
Direkt hier im Weltladen oder online unter:
www.forum-fairer–handel.de/kampagne
Alle Briefe sollen bis Dienstag, den 17.Mai 21016 abgeschickt werden.
So kommen sie kurz vor der entscheidenden Kabinettssitzung im Kanzleramt an, bei der über den Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschrechte abgestimmt wird.
Brief an Bundeskanzlerin Merkel
An:
Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
Mai 2016
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
in wenigen Tagen stimmt das Bundeskabinett über den Nationalen Aktionsplan (NAP) „Wirtschaft und Menschenrechte“ ab.
Als Bundeskanzlerin haben Sie dabei die Gelegenheit, Unternehmen zu verpflichten, die Menschen- und Arbeitsrechte im globalen Geschäftsverkehr einzuhalten.
Ich fordere Sie daher dazu auf, dass die Bundesregierung ein Gesetz erarbeitet, das
- deutsche Unternehmen dazu verpflichtet, die Auswirkungen ihrer Geschäftstätigkeit auf Menschenrechte und Umwelt entlang der gesamten Lieferkette zu identifizieren, negativen Auswirkungen entgegenzuwirken sowie eingetretene Schäden zu beheben (Sorgfaltspflicht),
- klarstellt, dass Unternehmen für eingetretene Schäden haftbar gemacht werden können, wenn sie die Einhaltung dieser Sorgfaltspflicht nicht nachweisen können,
- Betroffenen aus dem Ausland ermöglicht, deutsche Unternehmen wegen der Verletzung der gebührenden menschenrechtlichen Sorgfalt vor deutschen Gerichten verklagen zu können.
Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, Menschen- und Arbeitsrechte weltweit besser zu schützen und für Unternehmen klare Vorgaben sowie Rechtssicherheit zu schaffen!
Mit freundlichen Grüßen,
Mensch.Macht.Handel.Fair.
Fairer Handel zeigt,
dass es auch anders geht
Im fairen Handel werden Menschen- und Arbeitsrechte eingehalten und der Handel gerechter zu gestaltet.
Das bedeutet:
- Die Erzeuger von landwirtschaftlichen und handwerklichen Produkten werden als Partner angesehen und Verhandlungen finden auf gleicher Augenhöhe statt.
- Es geht nicht um Gewinnmaximierung, sondern um eine Partnerschaft, von welcher alle Beteiligten profitieren.
- Die Produzenten müssen in der Lage sein, einen Gewinn zu erzielen, mit dem sie ihre Lebensbedingungen verbessern können.
- Vom Weltmarkt benachteiligte kleine Betriebe werden als Partner bevorzugt.
- Damit die Produzenten nicht von den schwankenden Weltmarktpreisen abhängig sind, werden ihnen feste Preise garantiert. Die Preise liegen in der Regel über dem Weltmarktpreis.
- Diese werden in der Regel im Voraus gezahlt, um die Produzenten in die Lage zu versetzen, ihre Waren auch zu produzieren.
So haben die Menschen Planungssicherheit.
- Mit den Partnern werden langfristige Verträge
- Ein wichtiges Ziel ist es Bioprodukte zu produzieren. Darum wird die Umstellung auf biologischen Landbau unterstützt.
Das Ziel ist: 100 % Bioware zu produzieren.
- Kinderarbeit und andere Ausbeutungen sind verboten.
- Regelmäßige Kontrollen verhindern einen Missbrauch.
Um diese Ziele umzusetzen, müssen die Preise im fairen Handel höher sein.
Doch diese dienen nicht dazu Konzerne und Aktionäre reicher zu machen, sondern immer mehr Menschen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.
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Flucht-Hintergründe
Im 1. Weltkrieg:
Das Sykes-Picot-Abkommen im Ersten Weltkrieg
Während dem 1. Weltkrieg wurden die Grenzen zwischen einigen Staaten des Nahen Ostens durch die Briten und Franzosen künstlich auf dem Reißbrett gezogen.
Auf die Bevölkerung und ihre Zusammengehörigkeit wurde keine Rücksicht genommen. So befinden sich heute die Kurden in 4 Staaten (Türkei, Syrien, Iran, und Irak) und Sunniten und Schiiten in gemeinsamen Staaten (Irak, Syrien,u.a.).
Hier liegen die Wurzeln für viele Konflikte.
Die IS will die alten Grenzen des „Großsyrischen Reiches“ wieder herstellen.
Irak
Saddam Hussein gehörte einem sunnitisch-arabischen Stamm an.
1979 wurde er Staatspräsident des Irak.
1980 – 1988: 1. Krieg: Irak gegen Iran
Der Irak greift den Iran an.
Saddam Hussein will die Grenze verschieben, um iranische Ölquellen in Besitz zu nehmen.
Russland, China, USA, Frankreich, Deutschland u.a. unterstützen Saddam mit Waffen- und Giftgaslieferungen.
Nach dem Sturz des Schahs von Persien durch das iranische Volk übernahm Ayatollah Khomenie 1979 die Macht im Land und gründete einen islamischen Staat.
Seither war der Iran ein Staat, der nach Ansicht des Westens isoliert und bekämpft werden muss.
1988: Waffenstillstand
Es gab hunderttausende Tote auf beiden Seiten. Aber Saddam Hussein hatte sein Ziel nicht erreicht.
Trotz seiner großen Erdölvorkommen war der Irak hochverschuldet.
1990: 2. Krieg: Irak gegen Kuwait und USA
Saddam Hussein marschierte mit seiner Armee in Kuwait ein um dort die Ölquellen in Besitz zu nehmen.
Die USA fühlen sich in ihren nationalen Interessen bedroht, da die arabischen Golfstaaten ihre Hauptlieferanten für Erdöl sind.
Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine Resolution gegen Saddam Hussein.
Es entstand ein Koalitionsbündnis aus 34 Staaten unter Führung der USA (unter Bush senior). Auch Syrien war beteiligt.
17.1 1991:
Einmarsch des Militär-Bündnisses in den Irak.
6 Wochen später war Saddam Hussein besiegt.
Das umfassende Wirtschaftsembargo und seine Folgen:
Es wurde ein umfassendes Wirtschaftsembargo gegen den Irak verhängt:
Es gab Flugverbotszonen und strenge Einfuhr-Kontrollen.
Auch Medikamente, Chlor zur Trinkwasserdesinfizierung und ähnliches wurden nicht mehr geliefert, da damit angeblich ABC-Waffen hergestellt werden könnten.
Die Auswirkungen auf das irakische Volk waren verheerend:
Krankheiten, Seuchen, Armut und Hunger breiteten sich aus. UNICEF errechnete 90.000 zusätzliche Todesfälle pro Jahr durch die Sanktionen.
Betroffen waren vor allem Kinder.
Die USA und die Briten setzten während des Krieges uranhaltige Munition ein.
Noch heute erkranken und sterben viele Iraker an Krebs, der durch die Strahlung verursacht wird.
Der Hass auf die westlichen Staaten verbreitete sich.
Der Grundstein für den „Islamischen Staat – IS“ wurde gelegt.
Die USA warfen Saddam Hussein vor, er produziere Giftgas. (Dies konnte aber nach dem Einmarsch nie bestätigt werden.)
9.11.2001: Terror-Anschläge auf das World Trade Center und das Pentagon.
19.3.2003: 3. Krieg: USA gegen Irak
Ohne UN-Mandat marschieren die USA (unter Bush junior) und die Briten in den Irak ein.
Es beginnt ein völkerrechtswidriger Krieg.
Nach 1 Woche ist Saddam Hussein besiegt und gestürzt.
Der Sunnite Hussein protegierte während seiner Regierungszeit seinen sunnitischen Stamm. Alle Regierungsmitglieder und seine Elite-Armee waren Sunniten.
Die Schiiten im Land wurden benachteiligt und unterdrückt. Viele wurden politisch verfolgt.
Der Sturz von Hussein bedeutete die Entmachtung aller seiner sunnitischen Anhänger.
Die USA unterstützen eine neue Regierung aus Schiiten.
Diese, unter Hussein unterdrückte Bevölkerungsgruppe, übte nun Rache an den Sunniten.
Viele Sunniten gingen in den Untergrund. Sie wurden vom sunnitischen Bevölkerungsteil des Iraks unterstützt.
Ehemalige Elite-Soldaten und Generäle von Saddam Hussein schlossen sich dem IS an. Dieser wurde durch die Beteiligung dieser gut ausgebildeten Soldaten sehr erfolgreich.
Die verfeindeten Bevölkerungsgruppen unterschiedlicher muslimischer Ausrichtung bekämpften sich. Chaos brach aus.
Unter dem Schiiten Maliki privatisieren die USA irakische Ölquellen. Sie gingen in den Besitz von Shell, BP, Hallifax u.a. Konzernen über.
Der IS als Widerstandsbewegung erstarkte zunehmend. Sie fand viele Anhänger unter der verarmten sunnitischen Bevölkerung.
Syrien
Baschar-al-Assad gehört, wie der Großteil der syrischen Elite, der Religionsgemeinschaft der Alawiten an.
Sein Vater wurde 1971 Staatspräsident von Syrien und vererbte 2000 dieses Amt auf seinen Sohn Baschar.
Der Putsch, durch welchen der Vater von Baschar-al-Assad an die Macht kam, führte zur Gründung einer Oppositionsgruppe: der irakischen Muslimbrüderschaft. Ihre Mitglieder sind Sunniten.
Seit 1980 unterstütze Assad die Hisbollah im Libanon in ihrem Kampf gegen Israel.
Februar 2011:
Mit dem „arabischen Frühling“ begannen auch in Syrien Jugendliche gegen die Diktatur zu demonstrieren. Sie wurden ins Gefängnis gesperrt. Dies rief massive Proteste hervor, und Assad ließ Panzer gegen die Bevölkerung einsetzen.
Ein Flächenbrand wurde ausgelöst.
Juli 2011:
Gründung der Widerstandsgruppe „Freie syrische Armee“ aus unterschiedlichen Gruppen: desertierte Soldaten der Armee von Assad, Mitglieder der Muslimbrüderschaft und andere, vor allem sunnitische Widerstandskämpfer.
Beide Seiten verüben Überfällen auf Dörfer, Entführungen, Folter und Morde, auch an unbeteiligten Menschen.
Verarmte Bauern, die ihr Land verloren haben, gingen zu Rebellen. Sie hofften auf Sold oder Einnahmen durch Plünderungen.
Immer mehr Menschen wurden von einzeln agierenden Soldatentrupps und der Armee Assads gewaltsam in den Krieg einbezogen, teils weil sie Partei für eine Seite ergriffen hatten, teils weil sie geplündert werden sollten, teils weil sie der „falschen“ Religion angehörten.
Die einzelnen Widerstandgruppen agieren autonom. Es gibt keinen gemeinsamen Befehlshaber.
Internationale Organisationen verhängten Wirtschaftsanktionen gegen das Regime Assad.
Die USA unterstützen die sunnitischen Milizen mit militärischer Ausbildung und Waffen. Doch sie können die vielen Splittergruppen nicht kontrollieren.
Viele der fundamentalistischen sunnitischen Mitglieder der Milizen schließen sich der erfolgreichen IS an und liefern ihr die amerikanischen Waffen ab.
Seit 2012: Stellvertreterkrieg
Auf der einen Seite: USA, Europa, Türkei, Saudi-Arabien und Israel.
Auf der anderen Seite: Assad, Russland, China, Iran und die Hisbollah im Libanon.
Sarkozy initiiert die Gründung der „Freunde des syrischen Volkes“.
Das Ziel: Der Sturz von Assad.
Der Weg: Aufbau einer Opposition, die nach dem Sturz von Assad die Macht in Syrien übernehmen soll.
Der Grund: Mit dem Sturz von Assad soll die Unterstützung der Hisbollah beendet und der Iran weiter isoliert
Es finden 2 Syrien-Konferenzen statt, ohne Russland, China und Assad – ohne Ergebnis.
Die isolierten, aber flächendeckenden Kämpfe breiteten sich immer weiter aus. Gewinner und Verlieren wechselten.
Assad konzentrierte seine Armee auf das Kerngebiet der Alawiten im Norden des Irak. Dadurch entstand ein Machtvakuum im Süden.
30.10.2015
Syrien-Konferenz in Wien.
Die IS marschierten ohne großen Widerstand der Bevölkerung im Süden von Syrien ein und besetzten große Gebiete.
Kämpfe fanden fast nur gegen die Kurden statt.
Die IS beseitigt die künstlich gezogenen Grenzen. Sie will in den alten Grenzen das „Kalifat Großsyrien“ ausrufen.
Die Flucht
Immer mehr Menschen flüchteten vor den Kämpfen in die Nachbarstaaten: Türkei, Jordanien, Libanon.
Hier leben Millionen von Menschen in riesigen Lagern. Der Unterhalt, die Ernährung und hygienische Versorgung der Menschen kosten sehr viel Geld.
Die humanitären Mittel, die von UN, Regierungen, Privatorganisationen und Spenden zur Verfügung gestellt wurden, reichen aber nicht mehr aus.
Es sind zu viele Menschen. Sie hungern, frieren und werden krank.
Darum machen sich immer mehr auf den Weg nach Europa.
Quellen:
Lüders: Wer den Wind sät, 2015
Wikipedia
Verschiedene Zeitungsartikel aus dem Internet
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„Jetzt haben die Griechen schon wieder ein Hilfspaket bekommen!
Sollen die doch mal was schaffen, statt es sich auf unsere Kosten gut gehen zu lassen!“
So lautet der Mainstream, den wir laufend zu hören bekommen.
Als die Griechen noch als Gastarbeiter zu uns kamen, galten sie als fleißige, zuverlässige Arbeitskräfte.
Wie geht es den Griechen wirklich?
In den Geschäftsstraßen der Städte sind viele Läden geschlossen. Die Menschen haben nur noch Geld, um sich das Lebensnotwendigste zu kaufen.
Seit 2009 stieg die Arbeitslosigkeit von 7% auf heute 25%. Die Jugendarbeitslosigkeit ist die größte in Europa. Sie liegt bei 53 %.
Nur wer 2 Jahre lang einen Beitrag in die Arbeitslosenkasse eingezahlt hat, bekommt 1 Jahr lang Arbeitslosenhilfe. Danach gibt es nichts mehr.
Immer mehr Menschen haben ihre Ersparnisse aufgebraucht. Sie haben ihre Wohnung verloren und leben bei Eltern oder Verwandten.
Die Obdachlosigkeit steigt und die Suppenküchen für Arme werden von immer mehr Menschen aufgesucht.
Viele können keinen Krankenkassenbeitrag mehr bezahlen und haben ihre Krankenversicherung verloren. Kranke Menschen sterben, weil sie sich keine ärztliche Versorgung leisten können. Lebenswichtige Medikamente fehlen.
Die Anzahl der Säuglingssterblichkeit ist um 25% gestiegen, da viele Frauen ihre Kinder zu Hause auf die Welt bringen müssen: Die klinische Entbindung ist für sie zu teuer.
Die Anzahl der Kinder mit zu geringem Geburtsgewicht stieg um 19% und die Kindersterblichkeit um 43 %.
Eine Ursache dafür ist der chronische Hunger, der sich in Griechenland zunehmend ausbreitet.
Schwere Depressionen sind um das 2,5 fache und die Selbstmordrate um 45 % gestiegen.
Die Ursachen der hohen Staatsverschuldung
- Strukturelle Ursachen
Griechenland war schon immer ein agrarisch geprägtes Land mit geringer industrieller Produktion. Die Haupteinnahmen stammen aus dem Tourismus. Damit gehörte Griechenland von Anfang an zu den ärmsten Ländern der EU.
Durch die Einführung des Euro wurde diese Position verstärkt. Da die griechische Industrie nicht wettbewerbsfähig war, gingen viele Betriebe bankrott. Immer mehr Waren mussten importiert werden.
Dieser Importüberschuss führte zu einer zunehmenden Verschuldung.
- Folgen der Wirtschaftskrise
Die Immobilienkrise in den USA löste eine weltweite Bankenkrise aus, da die „faulen Kredite“ weltweit zwischen Banken ge- und verkauft worden waren um Spekulationsgewinne zu machen.
Die Politiker sahen sich gezwungen, die Banken zu retten. Dafür setzten sie Steuergelder ein. Dies führte zu Einsparungen in sozialen Bereichen und beim Ausbau der Infrastruktur. Trotzdem mussten Schulden gemacht werden. Dies traf vor allem arme Staaten wie Griechenland hart.
Die Verursacher der Krisen wurden nicht zur Rechenschaft gezogen. Darum wird weiter spekuliert und Großanleger und Spekulanten machen weiterhin riesige Gewinne.
Die Gewinne machen die Großanleger und Spekulanten, die Verluste müssen die Normalbürger abbezahlen.
- Spekulanten wetten auf Zahlungsausfall
Griechenland verkaufte Staatsanleihen um Geld für die Bankenrettung zu bekommen. Die Käufer der Staatsanleihen versicherten sich gegen einen Kreditausfall: Sie erhielten gegen eine Prämie CDS: Credit Default Swaps.
Spekulanten, die keine Staatsanleihen kauften, also Griechenland auch keinen Kredit zur Verfügung stellten, kauften ebenfalls CDS.
Je mehr CDS gekauft wurden, umso teurer wurden die Prämien. Dadurch stiegen für Griechenland die Zinsen für neue Kredite. Mit den Zinsen stiegen auch die Schulden.
Die Staatsverschuldung von Griechenland nahm weiter zu.
Rating-Agenturen stuften Griechenland von AAA- auf C herab. Die Zinsen für Staatsanleihen erhöhten sich in kurzer Zeit auf über 16 %.
Griechenland gerät in eine ausweglose Lage.
- Hausgemachte Ursachen
Verbreitet sind:
- Steuerhinterziehungen
- Korruption
- Hohe Militärausgaben
Genau wie bei uns in Deutschland können nur Selbstständige Steuern hinterziehen. Arbeiter und Angestellte erhalten einen Nettolohn.
Doch Steuerhinterziehung ist keine typisch griechische Eigenschaft. In allen Staaten bringen Reiche und Superreiche ihr Geld in Steuerparadiese. Man denke nur an die Steuer-CDs aus der Schweiz.
Auch die Korruption kann nur von denen betrieben werden, die Geld oder Macht haben.
Die hohen Militärausgaben wurden lange Zeit von der EU gelobt. Schließlich verdienten deutsche und französische Waffenschmieden gut daran. Auch verlangt die NATO, dass die Militärausgaben nicht gekürzt werden.
Die „Hilfspakete“ von EU, EZB und IWF
Kredite für Bankenrettung gegen Sparauflagen für das Volk
Die europäischen Regierungen hatten Angst, dass zahlungsunfähige griechische Banken andere europäische Banken mit in den Ruin ziehen könnten. Darum erhielt Griechenland 2010 das erste „Hilfspaket“.
Es diente nur dazu, die Schulden der Banken zu tilgen. Das Volk erhielt nichts davon.
Dabei handelte es sich bei dieser „Hilfe“ nicht um ein Geschenk, sondern um einen zinsgünstigen Kredit, der die Staatsverschuldung weiter erhöhte. Für diese „Hilfe“ bekamen die Menschen „Strukturanpassungsprogramme“ auferlegt.
Das Strukturanpassungsprogramm: es beinhaltet
- Sparmaßnahmen bei öffentlichen Ausgaben. Dies betrifft die Unterstützung sozial Schwacher, das Bildungs- und Gesundheitswesen, Kürzungen von Renten und Minimallohnniveau.
- Erhöhung der Mehrwertsteuer. Sie trifft die Armen mehr als die Reichen. Diese wurden wie immer verschont.
- Privatisierung von öffentlichem Eigentum. Der Verkauf soll Geld in die Staatskasse bringen, um die Schulden zu tilgen. Doch dies führt auch zu verminderten Einnahmen des Staates.
Die Reichen haben ihr Geld ins Ausland geschafft.
Der Klein- und Mittelstand muss zahlen und verarmt.
Doch an dieser „Austeritätspolitik“ halten die „Helfer“ fest. Dies gilt besonders für Deutschland.
Auch die beiden folgenden „Hilfsprogramme“ in Form von Krediten gibt es nur gegen weitere Sparmaßnahmen. Diese Kredite werden benötigt, damit Griechenland seine Schulden tilgen kann – und nur in geringen Maßen für eine wirtschaftliche Erholung!
Durch die Kredite und Zinsen wachsen die Schulden weiter!
Gewinner sind die Kreditgeber – sie verdienen an den Zinsen.
Wie soll ein Land mit dieser Politik wieder wirtschaftlich erfolgreich werden?
Aus diesen Gründen hatten die Griechen bei der letzten Wahl die etablierten Parteien abgewählt und bei der Volksabstimmung im Juli für „Oxi“ gestimmt.
Die „faulen“ Griechen?
Griechenland und Deutschland im Vergleich
Die Zeit: „Die Mär von den faulen Griechen ist eine Mär.“, 18.06.2015
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Griechenland |
Deutschland |
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Durchschnittliche Wochenarbeitszeit |
41.9 Stunden |
35,3 Stunden |
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Jährliche Arbeitszeit |
2004 Stunden |
1393 Stunden |
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Durchschnittlohn / Stunde |
23.900 Euro im Jahr |
Westen: 18 – 22 Euro Osten: 15 Euro 42.400 Euro im Jahr |
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Urlaubstage |
23 |
30 |
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Renteneintrittsalter real |
64,4 Jahre 61,9 – Erhöhung auf 67 Jahre |
65,1 Jahre 61,5 – Erhöhung auf 67 Jahre |
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Durchschnittsrente, Netto Die Welt.de |
958 Euro |
Westen: 734 Euro Osten: 896 Euro |
Was geschieht mit 86 Mrd. Euro aus dem 3. „Hilfspaket“?
25 Mrd. Euro Rekapitalisierung von griechischen Banken
54 Mrd. Euro Tilgung von Schulden und Zinsen
7 Mrd Euro: Abbau von Zahlungsrückständen der griechischen Regierung an heimische Unternehmen.
Gelder der ersten 2 „Hilfspakete“: 240 Mrd. Euro
140 Mrd Euro: Schuldentilgung
50 Mrd. Euro: Bankenrettung
15 Mrd. Euro: Rückkauf von Staatsanleihen
15 Mrd. Euro: Deckung des laufenden Haushaltsdefizits (Lohnzahlung, Zahlung von einheimischen Unternehmen)
Der Rest wurde nicht ausgezahlt.
Geld für Investitionsprogramme und Sozialhilfen fehlt.
Quelle: SWP, 19.8.2015
- Details
Sehr viel, denn arme Länder haben bereits sehr schlechte Erfahrungen mit Freihandelsabkommen gemacht.
- Die Investitionsschutz-Klausel
Sie wurde angeblich nur deswegen in Freihandels-abkommen eingefügt, um ausländische Investoren vor willkürlichen Enteignungen zu schützen.
Doch sie werden missbraucht, um zum Beispiel Mindestlöhne (Ägypten) oder eine staatlich verordnete Absenkung der Trinkwasserpreisen zu verhindern (Argentinien).
- Mit Freihandelsakommen, die mit den USA geschlossen werden, kommt auch die Gentechnik
Amerikanische Agrarkonzerne beherrschen inzwischen in vielen Staaten den Agrarmarkt. Gentechnisch verändertes Saatgut wird den Bauern angedreht. Für herbizid-resistentes Saatgut müssen sie das passende Pestizide dazu kaufen: Glyphosat – ein Roundup-Gift, welches alle Pflanzen abtötet, denen kein Schutzgen eingepflanzt wurde.
Glyphosat ist hochgiftig: es verursacht Missbildungen.
Trotzdem werden immer mehr Landwirte von diesen Konzernen abhängig, denn auf den glyphosat-vergifteten Böden können keine andere Pflanzen mehr wachsen.
Damit hat Biologischer Landbau in diesen Ländern keine Chancen mehr.
Außerdem lassen diese Konzerne natürlich entstandenes und traditionell genutztes Saatgut patentieren, so dass es kein Bauer mehr ohne die Genehmigung der Konzerne anbauen darf. Die Strafen für Zuwiderhandlung kann sich kein Bauer in diesen armen Ländern leisten.
- Nahrungsmittelimporte aus Industriestaaten
In Industriestaaten werden Nahrungsmittel mit großem technischen und chemischen Aufwand erzeugt. Dadurch werden Überschüsse produziert, die dann preiswert auf den Märkten armer Länder landen. Dies gilt z.B. für Mais oder Schlachtabfälle von Hühnern und Schweinen (Pfoten, Hälse, usw.). Die einheimischen Bauern sind dieser Konkurrenz nicht gewachsen und müssen ihren Betrieb aufgeben.
- Regelung für Importe aus Drittstaaten
Unklar ist, wie stark sich Nordamerika und die EU mit diesen Verträgen gegen die Einfuhren aus Drittstaaten abschotten.
Sollten die Importzölle für Waren, die auch innerhalb des Wirtschaftsraums erzeugt werden, sich erhöhen, dann wäre dies ein Tiefschlag für die Entwicklung armer Länder.
Ihre Produkte würden sich verteuern und sie wären auf dem europäischen und nordamerikanischen Markt nicht mehr konkurrenzfähig.
Die Menschen in den meisten dieser Staaten sind aber vom Export ihrer Agrarprodukte völlig abhängig.
- Produkte aus fairem Handel
Diese Gefahr trifft auch Waren aus dem fairen Handel.
Sollten die Importzölle auf diese Produkte erhöht werden, dann könnte der faire Handel zusammenbrechen.
Doch die Menschen sind auf diese Einnahmen angewiesen um ihr Leben zu verbessern: Für uns selbstverständliche Einrichtungen wie Schulen, Toiletten, fließendes Wasser und ärztliche Versorgung sind für viele dieser Menschen neue Errungenschaften, die sie sich erst durch die Einnahmen aus dem fairen Handel leisten können.
- „Mit TTIP und CETA sollen weltweite Standards vorgegeben werden“
so der ehemalige EU-Verhandlungsführer Karel De Gucht. Nordamerika und Europa wollen ihre Wirtschaft vor den aufstrebenden Schwellenländern schützen. Der Vertrag soll Vorbild sein für weitere Freihandelsverträge mit anderen Staaten. Dies ist auch ein wichtiger Grund, warum der umstrittene Investitionsschutz-Passus nicht aus den Verträgen gestrichen wird.
Doch diese Politik läuft auf einen Konfrontationskurs heraus. Mit TTIP und CETA sollen andere Staaten, die weniger Macht haben als die USA und die EU, zu Verträgen gezwungen werden, die den USA und der EU genehm sind.
Statt Völkerverständigung mit dem Ziel von Harmonisierung des Welthandels und eines friedlichen Miteinanders geht es um die Frage, wer auf der Erde auch in Zukunft die Macht hat und behält.
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